Inhaltsverzeichnis:

FAQ

Die GPL und Freie Software 1

Was ist die GPL? 1

Wie unterscheidet sich die GPL von anderen Open Source-Lizenzen? 2

Die allgemeine rechtliche Situation 4

Wann ist deutsches Recht maßgeblich für die Beurteilung der GPL? 4

Wie und zu welchem Zeitpunkt kommt es zum Abschluss eines Lizenzvertrages? 6

Ist die GPL so etwas wie ein EULA? 7

Kann sich ein Erwerber darauf berufen, er habe den GPL-Lizenztext nicht gelesen und sei deswegen nicht an dessen Verpflichtungen gebunden? 9

Schließe ich durch die GPL einen Vertrag mit der Free Software Foundation (FSF)? 9

Die Lizenzhoheit der GPL - welche Version ist maßgeblich? 10

Kann ich mein Programm gleichzeitig unter der GPL und unter einer proprietären Lizenz vertreiben? 12

Rechte und Pflichten 13

Welche Rechte erwerbe ich aus der GPL? 13

Darf man GPL-Software gegen Entgelt vertreiben? 15

Welche Pflichten bestehen bei der Nutzung von unter der GPL lizenzierter Software? 16

Muss ich meinen gemeinsam mit GPL-Software vertriebenen Code unter  die GPL stellen? 17

Welche Folgen haben Verstöße gegen die Lizenzbestimmungen? 19

Konsequenzen in der Praxis 20

Habe ich beim Erwerb von Open Source-Software ein größeres Haftungsrisiko als bei proprietärer Software? 20

Welche Risiken bestehen gegenwärtig auf Grund von Softwarepatenten? 21

Hat sich die GPL in der Praxis und vor Gericht bewährt? 23

Die kommentierte GPL

Header (Till Jaeger) 25

Urhebervermerk 26

Lizenz der Lizenz 26

Präambel (Till Jaeger) 27

Übersicht 28

Lizenz der Free Software Foundation 29

Freie Software 29

Freiheit und Urheberrecht 30

Verantwortlichkeit 31

Softwarepatente 31

Ziffer 0 GPL (Carsten Schulz) 32

Übersicht 33

»Geltung« der GPL für bestimmte Programme 33

GPL-Vermerk durch den »Rechtsinhaber« 34

»Das Programm« und »auf dem Programm basierende Werke« 36

»Anwendungsbereich« der GNU General Public License 38

Ziffer 1 GPL (Olaf Koglin) 40

Übersicht 40

Berechtigung zur Vervielfältigung und Verbreitung des Quellcodes 41

»Only you« - Berechtigt ist nicht jeder, sondern nur der Lizenznehmer 41

Das Recht zur Vervielfältigung und Distribution des Quellcodes in unveränderter Form 42

Welches Programm mit welchem Source-Code? 43

Assembler und Skripte 44

Vervielfältigung und Verbreitung »in any medium« 45

Wann beginnt die Verbreitung (Distribution) eines Werkes? 46

Pflichten des Lizenznehmers 48

Einräumung der Rechte 52

Ziffer 1 Absatz 2 GPL - Entgelte und Garantie 54

Ziffer 2 GPL (Till Jaeger) 57

Übersicht 58

Schutz der Privatsphäre 59

Recht zur Bearbeitung 60

Pflichten bei der Weitergabe - Änderungsvermerk 61

Pflichten bei der Weitergabe - das »Copyleft« 63

Pflichten bei der Weitergabe - Anzeige bei interaktiven Kommandos 63

»Derivative Work« - viraler Effekt? 64

Kein »derivative work« - eindeutige Fallgruppen 65

»Derived« - eindeutige Fallgruppen 66

Allgemeine Grundlagen - Wann ist ein Softwaremodul ein »derived work«? 67

Kernelmodule 70

Headerfiles 73

Inlinefunktionen 74

Programmbibliotheken 75

Softwaretools 76

Plugins 77

»GPL-kompatible« Lizenzen 77

Ziffer 3 GPL (Olaf Koglin) 77

Übersicht 79

Voraussetzungen für das Vervielfältigen und Verbreiten 80

Objekt-Code und Executables 80

Vier Möglichkeiten, den Quellcode zu erhalten 81

Ziffer 3 Absatz 1 lit. a) GPL - Mitlieferung des Source-Codes 81

Ziffer 3 Absatz 1 lit. b) und c) GPL: Schriftliches Angebot und Bezugnahme darauf 83

Ziffer 3 Absatz 3 GPL: Verbreitung online 84

Die Definition des Source Codes in Ziffer 3 Absatz 2 GPL 85

Ziffer 4 GPL (Till Jaeger) 86

Übersicht 86

Rechtliche Konstruktion der GPL 87

Inhaltliche Beschränkung? 88

Bloße schuldrechtliche Verpflichtungen? 90

Auflösend bedingte Einräumung von Nutzungsrechten 91

GPL-Durchsetzung 92

Erwerb vom »GPL-Verletzer« 92

»Heilung« einer GPL-Verletzung 94

Erschöpfungsgrundsatz 95

Ziffer 5 GPL (Carsten Schulz) 96

Übersicht 96

Die GPL ist ein Vertrag 97

Der Vertragsschluss bei Open Source-Lizenzen 98

Zugang englischsprachiger Erklärungen 100

Ziffer 6 GPL (Carsten Schulz) 103

Übersicht 103

Die Vertragsparteien des GPL-Lizenzvertrages 104

Verbot von Erwerberbeschränkungen 106

Verantwortlichkeit für die Durchsetzung der GPL 107

Ziffer 7 GPL (Till Kreutzer) 107

Übersicht 108

»Infolge eines Gerichtsurteils, des Vorwurfs einer Patentverletzung oder aus einem anderen Grunde« 109

»Programm« 110

»Bedingungen in dieser Lizenz« 110

Unwirksame GPL-Klauseln 111

»Dann dürfen Sie das Programm überhaupt nicht verbreiten« 112

»Sollte sich ein Teil dieses Paragraphen als ungültig ... erweisen« 113

Ziffer 8 GPL (Till Kreutzer) 113

Übersicht 113

»Wenn die Verbreitung und/oder die Benutzung des Programms« 114

»Durch Patente oder durch urheberrechtlich geschützte Schnittstellen eingeschränkt ist« 115

»Kann der Urheberrechtsinhaber, der das Programm unter diese Lizenz gestellt hat« 117

Bindung des Lizenznehmers an unzulässige räumliche Beschränkungen der GPL? 119

Wie kann ich als Lizenzgeber eine räumliche Beschränkung aufnehmen? 121

Ziffer 9 GPL (Till Kreutzer) 122

Übersicht 122

Berücksichtigung und Ausschluss neuer Nutzungsarten 124

Versionshinweise 126

»Any Later-Version« oder keine Angabe der Lizenzversion? 127

Vorgabe einer bestimmten Lizenzversion? 127

Annahme durch die Lizenznehmer 129

»Lizenzhoheit« der FSF 130

Wie und wo bringe ich einen Versionshinweis an? 130

Ziffer 10 GPL (Till Kreutzer) 131

Übersicht 131

Sondervereinbarungen 132

Ansprechpartner für Sondervereinbarungen 132

Treuhänderische Verwaltung von GPL-Code durch die FSF 134

Dual Licensing von Freier Software 134

Ziffern 11 und 12 GPL (Axel Metzger) 136

Übersicht 137

Unwirksamkeit der Klauseln Ziffer 11 und 12 GPL nach deutschem Recht 138

Vertragskonstellation 1: Kostenloser Download direkt vom Lizenzgeber 140

Vertragskonstellation 2: Erwerb direkt vom Lizenzgeber gegen Entgelt 142

Vertragskonstellation 3: Erwerb bei Distributor oder im Einzelhandel gegen Entgelt 146

Vertragskonstellation 4: Neuentwicklung von Individualsoftware gegen Entgelt 148

Vertragskonstellation 5: Fortentwicklung Freier Software gegen Entgelt 152

Vertragskonstellation 6: Vertrieb von Hardware mit vorinstallierter Freier Software 156

Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz 158

Appendix: How to Apply These Terms to Your New Programs (Carsten Schulz) 159

Übersicht 161

Copyrightvermerk/Urhebervermerk 162

»Permission Statement« 163

»Keine Garantie« 163

Interaktive Programme 164

Erreichbarkeit des Autors 164

»Copyright-Disclaimer« des Arbeitgebers 165